Impressum

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Stadt Oer-Erkenschwick
Rathausplatz 1
45739 Oer-Erkenschwick
Telefon +49 - (0) 23 68 / 691 - 0
Telefax +49 - (0) 23 68 / 691 - 298
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E-Mails
Stadtverwaltung: rathaus@oer-erkenschwick.de
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45739 Oer-Erkenschwick

Die Stadt Oer-Erkenschwick ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den Bürgermeister Carsten Wewers

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 6 MDStV: Michael Groß

Haftungshinweis
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Elektronische Kommunikation im Verwaltungsverfahren
Die Stadt Oer-Erkenschwick bietet Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation an. Gesetzliche Grundlage für die elektronische Kommunikation ist §3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) sowie weitere Regelungen zur elektronischen Kommunikation (z.B. §36a SGB I oder §87a AO). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger einen Zugang eröffnet hat.

Die Stadt Oer-Erkenschwick hat diesen Zugang unter nachfolgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet.

Schriftformerfordernis
Schreiben, für die durch eine Rechtsvorschrift Schriftform angeordnet ist (wie zum Beispiel Widersprüche oder formgebundene Anträge), müssen vom Absender qualifiziert elektronisch signiert werden. Dafür wird eine qualifizierte Signaturkarte einer Zertifizierungsstelle benötigt. Da diese Signaturkarten nicht weit verbreitet sind, werden wir Ihnen zukünftig rechtsverbindliche Alternativlösungen anbieten. Sollten Sie keine Signaturkarte besitzen, müssen Sie Anliegen mit Schriftformerfordernis daher noch papiergebunden mit eigenhändiger Unterschrift übermitteln.

Kontaktmöglichkeiten
Wenn Sie uns elektronisch kontaktieren, gehen wir davon aus, dass wir Ihnen auch auf diesem Wege antworten dürfen, soweit Vorschriften (z.B. förmliche Zustellung) dem nicht entgegenstehen.

Kontaktformular
Für die Kontaktaufnahme ist ein elektronisches Kontaktformular vorhanden. Bei Verwendung dieses Formulars erfolgt eine gesicherte und verschlüsselte Übertragung Ihres Anliegens über das Internet. Diese Art der Übermittlung empfiehlt sich grundsätzlich für jegliche elektronische Kommunikation, insbesondere aber für vertrauliche Informationen.

E-Mail
Sie können uns auch per E-Mail kontaktieren. Bitte bedenken Sie hierbei, dass der Transport der Nachricht unverschlüsselt erfolgt und die Informationen auf dem Transportweg von Unbekannten zur Kenntnis genommen, verfälscht oder gelöscht werden können. Senden Sie uns daher aus Gründen des Datenschutzes keine personenbezogenen Daten per E-Mail. Wir werden Ihnen aus diesem Grunde solche Daten auch nicht per E-Mail übermitteln.

Spamfilter und Virenscanner
Die Stadt Oer-Erkenschwick verwendet eine Software zur Filterung von unerwünschten E-Mails (Spamfilter). Durch den Spam-Filter können Ihre E-Mails abgewiesen werden, weil diese durch bestimmte Merkmale fälschlich als Spam identifiziert wurden. Desweiteren verwendet die Stadt Oer-Erkenschwick eine Software zur Prüfung von E-Mails auf Virenbefall (Virenscanner). Ist eine E-Mail virenbedingt oder wegen anderer technischer Probleme nicht verarbeitbar, so gilt sie als nicht lesbar. Soweit möglich, werden Sie seitens des Empfängers über die damit verbundenen Konsequenzen informiert. Bitte beachten Sie, dass wegen der genannten Unsicherheiten im Bereich der E-Mail-Kommunikation eine Übermittlung nicht gewährleistet werden kann.

Rechtliche Hinweise
Die Stadt Oer-Erkenschwick übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System zur Entgegennahme der von Ihnen übermittelten E-Mails technisch stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Stadt Oer-Erkenschwick sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten gelten die allgemeinen datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

Weitere rechtliche Hinweise
Die Stadt Oer-Erkenschwick ist bemüht, dass die in ihrer Internet-Präsentation enthaltenen Informationen und Daten zutreffend sind. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen und Daten ist jedoch ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für alle anderen Websites, auf die mittels Hyperlinks verwiesen wird. Die Stadt Oer-Erkenschwick ist für den Inhalt solcher Websites nicht verantwortlich.

Die Stadt Oer-Erkenschwick behält sich vor, ohne Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen oder Daten vorzunehmen. Der Inhalt der Stadt- Oer-Erkenschwick Webseite, hier www.oer-erkenschwick.de ist urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung oder Verwendung von Texten ist grundsätzlich erlaubt und erwünscht, sofern Inhalt und Sinn nicht verfälscht oder entfremdet und sofern sie nicht zu kommerziellen Zwecken benutzt werden. Davon ausgenommen sind Texte, die ausdrücklich als "urheberrechtlich geschützt" gekennzeichnet sind. Die Vervielfältigung von Bildern und Grafiken bedarf der vorherigen Zustimmung der Stadt Oer-Erkenschwick.

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Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Produktion

Technische Realisierung und Beratung
Gemeinsame Kommunale Datenzentrale Recklinghausen
Zweckverband
Castroper Str. 30
D-45665 Recklinghausen
Telefon: +49 (0) 23 61 3033 0
Telefax: +49 (0) 23 61 3033 333
E-Mail: info@gkd-re.de
Internet: https://www.gkd-re.de

Gestaltung
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