Förderkennzeichen: 03KS1694

Die Stadt Oer-Erkenschwick hat Anfang des Jahres die Förderung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes beantragt. Am 14. Juli 2011 hat der Rat der Stadt Oer-Erkenschwick einstimmig beschlossen, den erforderlichen Eigenanteil in Höhe von 5 % der Gesamtsumme zur Verfügung zu stellen.

Inzwischen sind Fördermittel in Höhe von 56.434 Euro bewilligt worden. Damit kann nun wie geplant die konzeptionelle Arbeit beginnen. In Zusammenarbeit mit der Gertec GmbH Ingenieurgesellschaft mit Sitz in Essen wird im ersten Schritt die Basis für das weitere Vorgehen erarbeitet: eine CO²-Bilanz für die Stadt Oer-Erkenschwick. Projektzeitraum ist der 1. Oktober 2011 bis 30. September 2012.

Ziele

Die Stadt Oer-Erkenschwick will mit der Erstellung eines aktuellen integrierten Klimaschutzkonzeptes ein - unter den konkreten Rahmenbedingungen in Oer-Erkenschwick realistisches und umsetzbares - Maßnahmenprogramm zum lokalen Klimaschutz mit Handlungsempfehlungen unter Einbindung weiterer Akteure in der Stadt entwickeln. Für eine Nothaushaltsgemeinde ist es von besonderer Bedeutung, nach dem ökonomischen Prinzip zu arbeiten, in diesem Fall mit den vorhandenen Ressourcen das bestmögliche Ergebnis zu erzielen im Hinblick auf die Umweltziele, Einsparpotenziale, Aktivierung privater Investitionen, Sensibilisierung aller relevanten Akteure etc. und vor allem im Hinblick auf die Nachhaltigkeit der Maßnahmen.

Ausgangssituation

Die Stadt will mit der Erstellung eines aktuellen, integrierten Klimaschutzkonzeptes ein - unter den konkreten Rahmenbedingungen in Oer-Erkenschwick realistisches und umsetzbares - Maßnahmenprogramm zum lokalen Klimaschutz mit Handlungsempfehlungen unter Einbindung weiterer Akteure in der Stadt entwickeln. Ziele sind u. A. : Beitrag zur Erreichung d. Klimaziele sowie weitere Einsparpotenziale erkennen und realisieren.

Beschreibung der Arbeitsschritte

1. Energie- und CO²-Bilanz
Vorgesehen ist die Zusammenstellung und Auswertung der für die Stadt Oer-Erkenschwick verfügbaren energierelevanten Daten sowie die Erstellung einer Energie- und CO2-Bilanz.

2. Potenzialanalyse
Basierend auf der Bestandsaufnahme, der Identifizierung von Stärken und Schwächen sowie aktueller und künftiger Rahmenbedingungen (EU, Bund, Land, Region, Stadt) sollen die relevanten Potenziale f. die Stadt Oer-Erkenschwick identifiziert werden.

3. Akteursbeteiligung
Neben der Einbindung aller relevanten Akteure und Multiplikatoren besteht in Oer-Erkenschwick eine der Herausforderungen darin, auch Unternehmen einzubinden.

4. Maßnahmenkatalog
Vorgeschlagen wird eine Gliederung nach den Themen Bauen und Wohnen, Stromsparen, Energieumwandlung, Verkehr und übergreifende Maßnahmen. Für die Stadt Oer-Erkenschwick ist zudem ein Ranking nach der Umsetzbarkeit sowie Kosten-/Nutzen-Relation wichtig.

5. Controlling
Entwickelt wird ein Konzept zur (z. B. jährlichen) Überprüfung der Umsetzung des Maßnahmenprogramms und seiner ggf. erforderlichen Aktualisierung sowie zur mittelfristigen Sicherung der Maßnahmenfinanzierung. Zur Überprüfung bedarf es geeigneter Indikatoren und Zielformulierungen.

6. Konzept für die Öffentlichkeitsarbeit
In diesem Baustein wird ein Konzept zur systematischen Netzwerkarbeit und Partizipation wichtiger Akteure sowie einer begleitenden Öffentlichkeitsarbeit in Oer-Erkenschwick erarbeitet.

Weitere Informationen

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit fördert im Rahmen der "Nationalen Klimaschutzinitiative" verschiedene Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz. Dazu gehören z.B. Klimaschutzkonzepte, Konzepte zur Anpassung an den Klimawandel oder Klimaschutz-Manager. Ein Klimaschutzmanager kann grundsätzlich erst dann finanziell gefördert werden, wenn ein Konzept vorhanden ist. Es soll dem Klimaschutz-Manager als Orientierung und Handlungsleitfaden dienen. Die Stadt Oer-Erkenschwick würde gern die Förderung eines Klimaschutz-Managers beantragen. Aktuell ist dies jedoch noch nicht möglich und auch nicht sicher, ob die Voraussetzungen für einen Antrag in 2012 erfüllt werden können. Schon mit dem aktuellen Förderantrag musste die Stadt einige Hürden nehmen. Wer Fördermittel beantragt muss sich in aller Regel mit einem Eigenanteil an den Kosten beteiligen. Als Nothaushaltsgemeinde darf die Stadt das aber nicht. Dabei war das Förderprogramm mit einer besonders hohen Förderquote von 95 % eigens für Nothaushaltsgemeinden ausgestattet. Trotzdem: Klimaschutz ist (noch) keine Pflichtaufgabe. Da helfen auch alle guten Argumente nichts wie z.B. Klimaschutz schützt die Umwelt, hilft, Energie und Kosten zu sparen, belebt die Wirtschaft, verbessert die Lebensqualität, schafft ein positives Image und dient der Gesundheit der Bevölkerung. Der Rat der Stadt Oer-Erkenschwick hat deshalb einstimmig beschlossen, den Eigenanteil zur Verfügung zu stellen. Der Kreis als Kommunalaufsicht hat der Ausgabe ebenfalls mit Blick auf das Förderprogramm zugestimmt und der Projektträger hat sich geduldet, bis alle Hürden genommen waren. Deshalb hat die Stadt nun die Chance, mit professioneller Hilfe ein Konzept zu erarbeiten, dass alle wesentlichen Themen wie z.B. Energie aber auch Klimaschutz durch private Haushalte, Industrie und Gewerbe untersucht und einbezieht.

Weiter führende Links:

www.gertec.de - Homepage des externen Projektpartners und Auftragnehmers für das Integrierte Klimaschutzkonzept

www.bmu-klimaschutzinitiative.de - Informationen zur Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums

www.ptj.de/klimaschutzinitiative-kommunen - Projektträger Jülich

www.klimabuendnis.org - Klimabündnis