Amtsblatt | Stadt Oer-Erkenschwick

Amtsblatt der Stadt Oer-Erkenschwick


  
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Feststellung des Wahlergebnisses des Seniorenbeirates vom 17.11.2022


Benachrichtigung öffentlicher  Zustellungen

gem. § 10 Verwaltungszustellungsgesetz

 

 


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 01. Dezember 2022, 15.00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick


Tagesordnung für die Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Oer-Erkenschwick am Montag, 28. November 2022, 16.30 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick


1.         Beschluss des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick über die Bestätigung des geprüften kommunalen Gesamtabschlusses zum 31.12.2018 einschließlich des Gesamtlageberichtes gemäß §§ 116 Absatz 1,96 Absatz 2 Satz 2 GO NRW.

2.         Beschluss des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2020.


Ergänzung der Anlage 1 zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Stadt Oer-Erkenschwick "Gebäude, welche in Oer-Erkenschwick als Unterkünfte für Geflüchtete, Aus-/Übersiedler und Obdachlose dienen"


Bekanntmachung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Oer-Erkenschwick für das Haushaltsjahr 2023


1.         Benachrichtigung einer Öffentlichen Zustellung gem. § 10 Abs. 2  Verwaltungszustellungsgesetz

2.         Bekanntgabe der zugelassenen Wahlvorschläge für die Wahl des  Seniorenbeirates am 17.11.2022


              Ergänzung der Anlage 1 zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Stadt Oer-Erkenschwick

              „Gebäude, welche in Oer-Erkenschwick als Unterkünfte für Geflüchtete, Aus-/Übersiedler und Obdachlose dienen“


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 20. Oktober 2022, 15.00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick


Bekanntmachung des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 114 der Stadt Oer-Erkenschwick (Gebiet: Tulpenweg-Süd) gem. § 1 Abs. 3 des Baugesetzbuches BauGB unter Anwendung des beschleunigten Verfahrens gem. § 13b BauGB


Tagesordnung für die Sitzung des Wahlausschusses der Stadt Oer-Erkenschwick am Montag, 10. Oktober 2022, 14:00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses.


1.         Korrektur des § 5 der Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Oer-Erkenschwick vom 07.09.2022

2.         Benachrichtigung einer Öffentlichen Zustellung gem. § 10 Abs. 2  Verwaltungszustellungsgesetz


  1. Geschäftsordnung des Seniorenbeirates der Stadt Oer-Erkenschwick vom 07.09.2022
  2. Satzung für den Seniorenbeirat der Stadt Oer-Erkenschwick vom 07.09.2022

  1. Einzelsatzung Eichendorffstraße
  2. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Marl Ost in Marl
  3. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Dattelner Mühlenbach

Anmeldung zu den Grundschulen


Wahl zum Seniorenbeirat der Stadt Oer-Erkenschwick am 17.11.2022

hier: Bekanntgabe des Wahltages und Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen 


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 25. August 2022, 15:00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick.


Entgeltordnung für Schul- bzw. Schulungsräume und Pausenhöfe der Stadt Oer-Erkenschwick


Korrektur der einleitenden Präambel der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Oer-Erkenschwick vom 01.08.2022


Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Stadt Oer-Erkenschwick vom 01.08.2022


Inhalt: 

 

1.         Einzelsatzung zur Ergänzung der Satzung der Stadt Oer-Erkenschwick über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen (Kantstraße)

 

2.         Einzelsatzung zur Ergänzung der Satzung der Stadt Oer-Erkenschwick über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW für straßenbauliche Maßnahmen (Eichendorffstraße) 

 


1.         Satzung der Stadt Oer-Erkenschwick über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Oer-Erkenschwick bestehenden offenen Ganztagsschulen im Primarbereich

2.         Satzung der Stadt Oer-Erkenschwick über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Oer-Erkenschwick bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme der Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) 


Wahlordnung für die Wahl des Seniorenbeirates der Stadt Oer-Erkenschwick


Bebauungsplan Nr. 112 (Gebiet: Neue Kämpe/ Lohhäuser Straße-West)

hier:   Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses gem. § 10 Abs. 3 BauGB  i.V.m. § 13 b BauGB


 

Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 02. Juni 2022, 15:00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick.


Benachrichtigung einer Öffentlichen Zustellung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz


Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Oer-Erkenschwick für das Haushaltsjahr 2022


1.         Bebauungsplan Nr. 113 der Stadt Oer-Erkenschwick (Gebiet: Südliche Innenstadt)
hier: Neufassung des Aufstellungsbeschlusses

2.         Satzung über die Veränderungssperre  für den Bereich  des aufstellenden Bebauungsplan Nr. 113 (Gebiet: Südliche Innenstadt)
hier: Satzungsbeschluss


1.         Wahlbekanntmachung zur Landtagswahl NRW am 15. Mai 2022

2.         Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 15. Mai 2022


1.         Öffentliche Zustellung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

2.         Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in NRW 
(Korruptionsbekämpfungsgesetz – KorruptionsbG)
hier:   Veröffentlichung der Angaben der Mandatsträger gem. § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am 10. März 2022, 15.00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick


Anmeldung zu den weiterführenden Schulen in Oer-Erkenschwick


1.         Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 27. Januar 2022, 15.00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick

2.         Öffentliche Zustellung gem. § 10 Landeszustellungsgesetz NRW –LZG NRW-