Amtsblatt der Stadt Oer-Erkenschwick


  
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Einleitung einer vorbereitenden Untersuchung gem. § 141 Abs. 3   Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich der Innenstadt mit dem Ziel einer förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 01. Juli 2021, 15:00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick.


1.         Bekanntmachung über die Feststellung des Nachfolgers der Ratsvertreterin Regine Weigandt

2.         Hauptsatzung der Stadt Oer-Erkenschwick

3.         Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Oer-Erkenschwick 

4.         Satzung der Stadt Oer-Erkenschwick über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Oer-Erkenschwick bestehenden offenen Ganztagsschulen im Primarbereich 


Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 110 (Gebiet: Schüttacker/Westerbach) gem. § 1 Abs. 3 Bauge­setzbuch (BauGB)


 

1.         Tagesordnung für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 22. April 2021, 15.00 Uhr in der Stadthalle Oer-Erkenschwick

2.         Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112 (Gebiet: Neue Kämpe/ westlich der Lohhäuser Straße)

            hier:     öffentliche Auslegung nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

3.         Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und    Führung eines Vergaberegisters in NRW (Korruptionsbekämpfungsgesetz –       KorruptionsbG)
            hier:     Veröffentlichung der Angaben der Mandatsträger gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz.

            


 


Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Oer-Erkenschwick für das Haushaltsjahr 2021


Inhalt: 

Beschluss des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick über die Bestätigung des geprüften kommunalen Gesamtabschlusses zum 31.12.2017  einschließlich des Gesamtlageberichtes gemäß §§ 116 Absatz 1, 96 Absatz 2 Satz 2 GO NRW.


Tagesordnung für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 21. Januar 2021, 15:00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick.

 


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 21.01.2021, 15.00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick


Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Krankentransport- und Rettungsdienstes der Stadt Oer-Erkenschwick