Stadt Oer-Erkenschwick

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An dieser Stelle können Sie sich sich für den kostenlosen Bezug des Amtsblattes der Stadt Oer-Erkenschwick per E-Mail anmelden.

1.         Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Oer-Erkenschwick 

 

2.         Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Oer-Erkenschwick

- Sondernutzungssatzung-

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1.         Wahl der Schiedsperson im Amtsgerichtsbezirk Recklinghausen

2.         Wahl der stellvertretenden Schiedsperson im Amtsgerichtsbezirk Recklinghausen

 

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1.         Bekanntmachung der Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft  Oer-Erkenschwick – Jagdbezirk I –

 

2.         Bekanntmachung der Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft  Oer-Erkenschwick - Jagdbezirk III –

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Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in NRW (Korruptionsbekämpfungsgesetz – KorruptionsbG)

hier:    Veröffentlichung der Angaben der Mandatsträger gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz.

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Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Oer-Erkenschwick

(Abfallwirtschaftssatzung) 

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1.         Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 16. März 2023, 15.00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick

 

2.         Öffentliche Bekanntmachung über das Ergebnis des Einleitungsverfahrens zur Umwandlung der Bestimmungsart der evangelischen Bekenntnisschule Albert-Schweitzer-Schule in Oer-Erkenschwick

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Inhalt: 

 

1.)  Öffentliche Bekanntmachung der Teileinziehung der Straße „Zillestraße“

2.)  Einzelsatzung Kantstraße

3.)  Einzelsatzung Eichendorffstraße

 

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Benachrichtigung einer Öffentlichen Zustellung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz

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1. Hinweis auf die Veröffentlichung der neuen Zweckverbandssatzung der GKD Recklinghausen im Amtsblatt der Bezirksregierung Münster
2. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Dattelner Mühlenbach in Datteln

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Ergänzung der Anlage 1 der Benutzungs- und Gebührensatzung der Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Stadt Oer-Erkenschwick

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1.         Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 26.01.2023, 15.00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick

2.         Anmeldung zu den weiterführenden Schulen in Oer-Erkenschwick

3.         Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des qualifizierten Krankentransports und des Rettungsdienstes

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