Amtsblatt der Stadt Oer-Erkenschwick


  
An dieser Stelle können Sie sich sich für den kostenlosen Bezug des Amtsblattes der Stadt Oer-Erkenschwick per E-Mail anmelden.


Bekanntmachung für die im Jahr 2020 stattfindenden allgemeinen Kommunalwahlen


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 25. Juni 2020, 15:00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick.


Bekanntmachung für die im Jahr 2020 stattfindenden allgemeinen Kommunalwahlen

  1. Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick
  2. Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Direktwahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Oer-Erkenschwick

Aufhebung der 

1.

Allgemeinverfügung zur Schließung von Schulen, Kindertageseinrichtungen u.a. und Einrichtungen der Umsetzung von arbeitspolitischen Fördermaßnahmen auf dem Gebiet der Stadt Oer-Erkenschwick vom 20.03.2020, zuletzt geändert am 31.03.2020

 und 

2.

Allgemeinverfügung zum Betretungsverbot von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch, von tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe (Werkstätten, Tagesstätten oder sonstige vergleichbare Angebote), für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation sowie von interdisziplinären oder heilpädagogischen Praxen und Autismuszentren auf dem Gebiet der Stadt Oer-Erkenschwick vom 18.03.2020


Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Oer-Erkenschwick für das Haushaltsjahr 2020


Änderung der "Allgemeinverfügung zur Schließung von Schulen, Kindertageseinrichtungen u.a. und Einrichtungen der Umsetzung von arbeitspolitischen Fördermaßnahmen auf dem Gebiet der Stadt Oer-Erkenschwick" vom 20.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 12/20.


Aufhebung der Allgemeinverfügungen Amtsblatt Nr. 11 vom 18.03.2020 und Amtsblatt Nr. 13 vom 23.03.2020


Satzung der Stadt Oer-Erkenschwick über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 12.03.2020


Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Oer-Erkenschwick, sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber vom 21.09.2017


Allgemeinverfügung  

zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung im Rahmen der Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)


Allgemeinverfügung

zur Schließung von Schulen, Kindertageseinrichtungen u.a. und Einrichtungen der Umsetzung von arbeitspolitischen Fördermaßnahmen auf dem Gebiet der Stadt Oer-Erkenschwick


1.)

Gem. §§ 16 Abs. 1 Satz 1, 28 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz-IfSG) i.V.m. § 3 der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und §§ 35 Satz 2, 41 Verwaltungsverfahrensgesetzt für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) erlässt der Bürgermeister der Stadt Oer-Erkenschwick als örtliche Ordnungsbehörde nachfolgende

Allgemeinverfügung (Stand 18.03.2020)

zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen

 

2.) 

Gem. §§ 16 Abs. 1 Satz 1, 28 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz-IfSG) i.V.m. § 3 der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und §§ 35 Satz 2, 41 Verwaltungsverfahrensgesetzt für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) erlässt der Bürgermeister der Stadt Oer-Erkenschwick als örtliche Ordnungsbehörde, zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen nachfolgende

Allgemeinverfügung

zum Betretungsverbot von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch, von tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe (Werkstätten, Tagesstätten oder sonstige vergleichbare Angebote), für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation sowie von interdisziplinären oder heilpädagogischen Praxen und Autismuszentren

auf dem Gebiet der Stadt Oer-Erkenschwick

 

 


 Gem. §§ 16 Abs. 1 Satz 1und 28 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten   beim Menschen (Infektionsschutzgesetz-IfSG) ergeht zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-     Infektionen folgende

 

                                               Allgemeinverfügung


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 12. März 2020,15.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses


 

Öffentliche Bekanntmachung der Aufforderung zur Grabpflege

 

Entziehung von Nutzungsrechten an ungepflegten Grabstätten

auf dem Waldfriedhof der Stadt Oer-Erkenschwick


Inhalt:

 

1.         Aufhebung des Beschlusses des Wahlausschusses der Stadt Oer-Erkenschwick vom 22.11.2019.

2.         Neueinteilung der Wahlbezirke für die Wahl des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick für die Kommunalwahl 2020 gem. § 6 Kommunalwahlgesetz NRW

 


 


1.         Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren ab dem 01.01.2020 in der Stadt Oer-Erkenschwick

 2.         Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Oer-Erkenschwick

 3.         Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Oer-Erkenschwick über die Straßenreinigung

 4.         Gebührensatzung der Stadt Oer-Erkenschwick über die Entsorgung von

            Grundstücksentwässerungsanlagen


1.         Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Krankentransport- und  Rettungsdienstes der Stadt Oer-Erkenschwick                                           

 2.         Anmeldung zu den weiterführenden Schulen in Oer-Erkenschwick

 


1.         Neubesetzung des Wahlausschusses

 

2.         Tagesordnung für die Sitzung des Wahlausschusses am Dienstag, 11.02.2020, 16.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses

 

3.         Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Oer-Erkenschwick zur Wahrnehmung statistischer Aufgaben im Rahmen des Projektes „smartdemography“

 


Bekanntmachung der Einladung zur Mitgliederversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Marl Ost in Marl 


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Mittwoch, 15. Januar 2020. 17.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses