Amtsblatt der Stadt Oer-Erkenschwick
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 09.12.2021, 15.00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick
Bekanntmachung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Oer-Erkenschwick für das Haushaltsjahr 2022
1. Tagesordnung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am 28.10.2021, 15.00 Uhr in der Stadthalle Oer-Erkenschwick
2. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Dattelner Mühlenbach, Gewässerschau
3. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Marl Ost in Marl, Gewässerschau
Bekanntmachung der Jagdgenossenschaften Oer-Erkenschwick Nrn. I bis III und Angliederungsgenossenschaft
Bekanntmachung über die Einebnung von Reihengrabstätten ab dem 01.02.2022
Bekanntmachung der Ausschreibung für das Amt der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk Oer-Erkenschwick
1. Wahlbekanntmachung zur Bundestagswahl am 26. September 2021
2. Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021
Bekanntmachung des Kreises Recklinghausen vom 02.08.2021 über die Planfeststellung der Renaturierung des Westerbachs und Steinrapener Bachs.
1. Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Oer-Erkenschwick
2. Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Friedhofes der Stadt Oer-Erkenschwick
3. Anlage: Tarif zur Gebührensatzung für den städtischen Friedhof in Oer-Erkenschwick, gültig ab 01.08.2021
Einleitung einer vorbereitenden Untersuchung gem. § 141 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich der Innenstadt mit dem Ziel einer förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 01. Juli 2021, 15:00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick.
1. Bekanntmachung über die Feststellung des Nachfolgers der Ratsvertreterin Regine Weigandt
2. Hauptsatzung der Stadt Oer-Erkenschwick
3. Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Oer-Erkenschwick
4. Satzung der Stadt Oer-Erkenschwick über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Oer-Erkenschwick bestehenden offenen Ganztagsschulen im Primarbereich
Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 110 (Gebiet: Schüttacker/Westerbach) gem. § 1 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
1. Tagesordnung für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 22. April 2021, 15.00 Uhr in der Stadthalle Oer-Erkenschwick
2. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112 (Gebiet: Neue Kämpe/ westlich der Lohhäuser Straße)
hier: öffentliche Auslegung nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
3. Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in NRW (Korruptionsbekämpfungsgesetz – KorruptionsbG)
hier: Veröffentlichung der Angaben der Mandatsträger gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz.
Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Oer-Erkenschwick für das Haushaltsjahr 2021
Inhalt:
Beschluss des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick über die Bestätigung des geprüften kommunalen Gesamtabschlusses zum 31.12.2017 einschließlich des Gesamtlageberichtes gemäß §§ 116 Absatz 1, 96 Absatz 2 Satz 2 GO NRW.
Tagesordnung für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 21. Januar 2021, 15:00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick.
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 21.01.2021, 15.00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick
Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Krankentransport- und Rettungsdienstes der Stadt Oer-Erkenschwick
