Amtsblatt der Stadt Oer-Erkenschwick
Bekanntmachung für die im Jahr 2020 stattfindenden allgemeinen Kommunalwahlen
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 25. Juni 2020, 15:00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick.
Bekanntmachung für die im Jahr 2020 stattfindenden allgemeinen Kommunalwahlen
- Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick
- Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Direktwahl des Bürgermeisters/der Bürgermeisterin der Stadt Oer-Erkenschwick
Aufhebung der
1.
Allgemeinverfügung zur Schließung von Schulen, Kindertageseinrichtungen u.a. und Einrichtungen der Umsetzung von arbeitspolitischen Fördermaßnahmen auf dem Gebiet der Stadt Oer-Erkenschwick vom 20.03.2020, zuletzt geändert am 31.03.2020
und
2.
Allgemeinverfügung zum Betretungsverbot von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch, von tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe (Werkstätten, Tagesstätten oder sonstige vergleichbare Angebote), für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation sowie von interdisziplinären oder heilpädagogischen Praxen und Autismuszentren auf dem Gebiet der Stadt Oer-Erkenschwick vom 18.03.2020
Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Oer-Erkenschwick für das Haushaltsjahr 2020
Änderung der "Allgemeinverfügung zur Schließung von Schulen, Kindertageseinrichtungen u.a. und Einrichtungen der Umsetzung von arbeitspolitischen Fördermaßnahmen auf dem Gebiet der Stadt Oer-Erkenschwick" vom 20.03.2020, veröffentlicht im Amtsblatt Nr. 12/20.
Aufhebung der Allgemeinverfügungen Amtsblatt Nr. 11 vom 18.03.2020 und Amtsblatt Nr. 13 vom 23.03.2020
Satzung der Stadt Oer-Erkenschwick über die Erhebung von Vergnügungssteuer vom 12.03.2020
Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Oer-Erkenschwick, sowie über die Gewährung einer Zulage für private Arbeitgeber vom 21.09.2017
Allgemeinverfügung
zur Sicherstellung der medizinischen und pflegerischen Versorgung im Rahmen der Bekämpfung von übertragbaren Krankheiten nach dem Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG)
Allgemeinverfügung
zur Schließung von Schulen, Kindertageseinrichtungen u.a. und Einrichtungen der Umsetzung von arbeitspolitischen Fördermaßnahmen auf dem Gebiet der Stadt Oer-Erkenschwick
1.)
Gem. §§ 16 Abs. 1 Satz 1, 28 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz-IfSG) i.V.m. § 3 der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und §§ 35 Satz 2, 41 Verwaltungsverfahrensgesetzt für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) erlässt der Bürgermeister der Stadt Oer-Erkenschwick als örtliche Ordnungsbehörde nachfolgende
Allgemeinverfügung (Stand 18.03.2020)
zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen
2.)
Gem. §§ 16 Abs. 1 Satz 1, 28 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz-IfSG) i.V.m. § 3 der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz und §§ 35 Satz 2, 41 Verwaltungsverfahrensgesetzt für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVfG NRW) erlässt der Bürgermeister der Stadt Oer-Erkenschwick als örtliche Ordnungsbehörde, zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus-Infektionen nachfolgende
Allgemeinverfügung
zum Betretungsverbot von Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch, von tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe (Werkstätten, Tagesstätten oder sonstige vergleichbare Angebote), für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation sowie von interdisziplinären oder heilpädagogischen Praxen und Autismuszentren
auf dem Gebiet der Stadt Oer-Erkenschwick
Gem. §§ 16 Abs. 1 Satz 1und 28 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz-IfSG) ergeht zur Verhütung der Weiterverbreitung von SARS-CoV-2 Virus- Infektionen folgende
Allgemeinverfügung
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 12. März 2020,15.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses
Öffentliche Bekanntmachung der Aufforderung zur Grabpflege
Entziehung von Nutzungsrechten an ungepflegten Grabstätten
auf dem Waldfriedhof der Stadt Oer-Erkenschwick
Inhalt:
1. Aufhebung des Beschlusses des Wahlausschusses der Stadt Oer-Erkenschwick vom 22.11.2019.
2. Neueinteilung der Wahlbezirke für die Wahl des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick für die Kommunalwahl 2020 gem. § 6 Kommunalwahlgesetz NRW
1. Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren ab dem 01.01.2020 in der Stadt Oer-Erkenschwick
2. Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Oer-Erkenschwick
3. Gebührensatzung zur Satzung der Stadt Oer-Erkenschwick über die Straßenreinigung
4. Gebührensatzung der Stadt Oer-Erkenschwick über die Entsorgung von
Grundstücksentwässerungsanlagen
1. Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Krankentransport- und Rettungsdienstes der Stadt Oer-Erkenschwick
2. Anmeldung zu den weiterführenden Schulen in Oer-Erkenschwick
1. Neubesetzung des Wahlausschusses
2. Tagesordnung für die Sitzung des Wahlausschusses am Dienstag, 11.02.2020, 16.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses
3. Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Oer-Erkenschwick zur Wahrnehmung statistischer Aufgaben im Rahmen des Projektes „smartdemography“
Bekanntmachung der Einladung zur Mitgliederversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Marl Ost in Marl
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Mittwoch, 15. Januar 2020. 17.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses
