Amtsblatt der Stadt Oer-Erkenschwick
1. Bekanntmachung der Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Oer-Erkenschwick – Jagdbezirk I –
2. Bekanntmachung der Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Oer-Erkenschwick - Jagdbezirk III –
Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in NRW (Korruptionsbekämpfungsgesetz – KorruptionsbG)
hier: Veröffentlichung der Angaben der Mandatsträger gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz.
Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Oer-Erkenschwick
(Abfallwirtschaftssatzung)
1. Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 16. März 2023, 15.00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick
2. Öffentliche Bekanntmachung über das Ergebnis des Einleitungsverfahrens zur Umwandlung der Bestimmungsart der evangelischen Bekenntnisschule Albert-Schweitzer-Schule in Oer-Erkenschwick
Inhalt:
1.) Öffentliche Bekanntmachung der Teileinziehung der Straße „Zillestraße“
2.) Einzelsatzung Kantstraße
3.) Einzelsatzung Eichendorffstraße
Benachrichtigung einer Öffentlichen Zustellung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz
- Hinweis auf die Veröffentlichung der neuen Zweckverbandssatzung der GKD Recklinghausen im Amtsblatt der Bezirksregierung Münster
- Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Dattelner Mühlenbach in Datteln
Ergänzung der Anlage 1 der Benutzungs- und Gebührensatzung der Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Stadt Oer-Erkenschwick
1. Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 26.01.2023, 15.00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick
2. Anmeldung zu den weiterführenden Schulen in Oer-Erkenschwick
3. Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des qualifizierten Krankentransports und des Rettungsdienstes
