Amtsblatt | Stadt Oer-Erkenschwick

Amtsblatt der Stadt Oer-Erkenschwick


  
An dieser Stelle können Sie sich sich für den kostenlosen Bezug des Amtsblattes der Stadt Oer-Erkenschwick per E-Mail anmelden.


  1. Bekanntmachung der Gewässerschauen des Wasser- und  Bodenverbandes Dattelner Mühlenbach 
  2. Bekanntmachung der Gewässerschauen des Wasser- und Bodenverbandes Marl Ost in Marl

Einebnung von Reihengrabstätten nach Ablauf


Anmeldung zu den Oer-Erkenschwicker Schulen


Einladung der Jagdgenossenschaft Oer-Erkenschwick  – Jagdbezirk I - zur außerordentlichen Genossenschaftsversammlung am  31. August 2023 


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 24.08.2023, 15.00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick


Hinweis auf eine Bekanntmachung des Amtsgerichtes Recklinghausen über Grundbucheintragungen


1.    Satzung über eine Veränderungssperre für das Gebiet „Stimbergpark/Maritimo“

 

2.    Einzelsatzung Glück-Auf-Straße  

 

3.    Einzelsatzung Engelbertstraße 

 


Satzung der Stadt Oer-Erkenschwick über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes

„Innenstadt Oer-Erkenschwick“


Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen


1.    Bekanntmachung der Stellplatzsatzung der Stadt Oer-Erkenschwick

 

2.    Bekanntmachung der Stellplatz-Ablösesatzung der Stadt Oer-Erkenschwick


1.    Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Vorschlagsliste der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen

 

2.    Hauptsatzung der Stadt Oer-Erkenschwick

 

3.    Beschluss des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses zum 31.12.2021


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Mittwoch, 21.06.2023, 15:00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick.


1.         Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Oer-Erkenschwick 

 

2.         Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Oer-Erkenschwick

- Sondernutzungssatzung-


1.         Wahl der Schiedsperson im Amtsgerichtsbezirk Recklinghausen

2.         Wahl der stellvertretenden Schiedsperson im Amtsgerichtsbezirk Recklinghausen


 


1.         Bekanntmachung der Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft  Oer-Erkenschwick – Jagdbezirk I –

 

2.         Bekanntmachung der Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft  Oer-Erkenschwick - Jagdbezirk III –


Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in NRW (Korruptionsbekämpfungsgesetz – KorruptionsbG)

hier:    Veröffentlichung der Angaben der Mandatsträger gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz.


Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Oer-Erkenschwick

(Abfallwirtschaftssatzung) 


 

1.         Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 16. März 2023, 15.00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick

 

2.         Öffentliche Bekanntmachung über das Ergebnis des Einleitungsverfahrens zur Umwandlung der Bestimmungsart der evangelischen Bekenntnisschule Albert-Schweitzer-Schule in Oer-Erkenschwick


 

Inhalt: 

 

1.)  Öffentliche Bekanntmachung der Teileinziehung der Straße „Zillestraße“

2.)  Einzelsatzung Kantstraße

3.)  Einzelsatzung Eichendorffstraße

 


Benachrichtigung einer Öffentlichen Zustellung gem. § 10 Abs. 2 Verwaltungszustellungsgesetz


  1. Hinweis auf die Veröffentlichung der neuen Zweckverbandssatzung der GKD Recklinghausen im Amtsblatt der Bezirksregierung Münster
  2. Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Dattelner Mühlenbach in Datteln

Ergänzung der Anlage 1 der Benutzungs- und Gebührensatzung der Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose in der Stadt Oer-Erkenschwick


1.         Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 26.01.2023, 15.00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick

2.         Anmeldung zu den weiterführenden Schulen in Oer-Erkenschwick

3.         Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des qualifizierten Krankentransports und des Rettungsdienstes