Amtsblatt der Stadt Oer-Erkenschwick


  
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Bekanntmachung über die Einebnung von Reihengrabstätten ab dem 01.02.2022


Bekanntmachung der Ausschreibung für das Amt der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson im Schiedsamtsbezirk Oer-Erkenschwick


1.         Wahlbekanntmachung zur Bundestagswahl am 26. September 2021 

2.         Bekanntmachung der Gemeindebehörde über das Recht auf Einsicht in das  Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021


 

Bekanntmachung des Kreises Recklinghausen vom 02.08.2021 über die Planfeststellung der Renaturierung des Westerbachs und Steinrapener Bachs.


1.         Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt  Oer-Erkenschwick 

2.         Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Friedhofes der  Stadt Oer-Erkenschwick

3.         Anlage: Tarif zur Gebührensatzung für den städtischen Friedhof in  Oer-Erkenschwick,  gültig ab 01.08.2021


Einleitung einer vorbereitenden Untersuchung gem. § 141 Abs. 3   Baugesetzbuch (BauGB) im Bereich der Innenstadt mit dem Ziel einer förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 01. Juli 2021, 15:00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick.


1.         Bekanntmachung über die Feststellung des Nachfolgers der Ratsvertreterin Regine Weigandt

2.         Hauptsatzung der Stadt Oer-Erkenschwick

3.         Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Oer-Erkenschwick 

4.         Satzung der Stadt Oer-Erkenschwick über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Oer-Erkenschwick bestehenden offenen Ganztagsschulen im Primarbereich 


Bekanntmachung der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 110 (Gebiet: Schüttacker/Westerbach) gem. § 1 Abs. 3 Bauge­setzbuch (BauGB)


 

1.         Tagesordnung für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses am 22. April 2021, 15.00 Uhr in der Stadthalle Oer-Erkenschwick

2.         Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 112 (Gebiet: Neue Kämpe/ westlich der Lohhäuser Straße)

            hier:     öffentliche Auslegung nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Beteiligung der Öffentlichkeit) i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB

3.         Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und    Führung eines Vergaberegisters in NRW (Korruptionsbekämpfungsgesetz –       KorruptionsbG)
            hier:     Veröffentlichung der Angaben der Mandatsträger gemäß § 17 Korruptionsbekämpfungsgesetz.

            


 


Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Oer-Erkenschwick für das Haushaltsjahr 2021


Inhalt: 

Beschluss des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick über die Bestätigung des geprüften kommunalen Gesamtabschlusses zum 31.12.2017  einschließlich des Gesamtlageberichtes gemäß §§ 116 Absatz 1, 96 Absatz 2 Satz 2 GO NRW.


Tagesordnung für die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 21. Januar 2021, 15:00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick.

 


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 21.01.2021, 15.00 Uhr, in der Stadthalle Oer-Erkenschwick


Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Krankentransport- und Rettungsdienstes der Stadt Oer-Erkenschwick