Amtsblatt der Stadt Oer-Erkenschwick


  
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Bekanntmachung des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Oer-Erkenschwick für das Haushaltsjahr 2020


1.         Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Marl Ost in Marl

2.         Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Dattelner Mühlenbach in Datteln

3.         Bekanntmachung zum Erörterungstermin Dattelner Mühlenbach

4.         Anmeldung zu den Oer-Erkenschwicker Schulen

5.         Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am 10. Oktober 2019, 15.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses

 


1.         Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Oer-Erkenschwick vom 01.08.2019

 2.         Beschluss des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick über die Bestätigung des geprüften kommunalen Gesamtabschlusses zum 31.12.2016 einschließlich des Gesamtlageberichtes gemäß §§ 116 Absatz 1, 96 Absatz 2 Satz 2 GO NRW.

 3.         Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Oer-Erkenschwick

 4.         Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Friedhofes der Stadt Oer-Erkenschwick

 5.         Anlage: Tarif zur Gebührensatzung für den städtischen Friedhof in Oer-Erkenschwick, gültig ab 01.07.2019

 6.         Satzung der Stadt Oer-Erkenschwick über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der im Stadtgebiet Oer-Erkenschwick bestehenden Tageseinrichtungen für Kinder und für die Inanspruchnahme der Kindertages-pflege (Elternbeitragssatzung)


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 04. Juli 2019, 15.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses


Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Krankentransport- und Rettungsdienstes der Stadt Oer-Erkenschwick


Einladung zur Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Oer-Erkenschwick - Jagdbezirk III - am 21.05.2019


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 16. Mai 2019, 15:00 Uhr, in der Mensa des Schulzentrums.

 


  1. Wahlbekanntmachung zur Wahl des Europäischen Parlaments im Gebiet der Stadt Oer-Erkenschwick am 26.05.2019
  2. Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament im Gebiet der Stadt Oer-Erkenschwick am 26.05.2019

Einladung zur Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft Oer-Erkenschwick - Jagdbezirk I


Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Stadt Oer-Erkenschwick für das Haushaltsjahr 2019


1.         Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Oer-Erkenschwick

 

2.         Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen – KAG/NRW - für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Oer-Erkenschwick

 

3.         Einzelsatzung zur Ergänzung der Satzung OR 07-02 (Engelbertstraße)

 

4.         Einzelsatzung zur Ergänzung der Satzung OR 07-02 (Glück-Auf-Straße)

 

5.         9. Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in NRW (Korruptionsbekämpfungsgesetz – KorruptionsbG)

            hier:  Veröffentlichung der Angaben der Mandatsträger gemäß § 17    

                        KorruptionsbG


Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Oer-Erkenschwick am Donnerstag, 21. Februar 2019, 15.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses


Anmeldung zu den weiterführenden Schulen in Oer-Erkenschwick


 Inhalt: 

Planfeststellung für den Neubau einer ca. 23 km langen Erdgastransportleitung

DN 600, DP 70, der Thyssengas GmbH vom Übergabepunkt an der bestehenden Erdgasleitung in Datteln (Hachhausen) bis zum Heizkraftwerk der STEAG in Herne

Erörterungstermin  - Anhörungsverfahren -


Inhalt: 

Öffentliche Bekanntmachung des Sauerländischen Gebirgsvereins (SGV) und des Regionalverband Ruhr (RVR):

Festlegung des Wegeverlaufs für den Fernwanderweg “Hohe Mark Steig“