Die Einsatzkräfte waren über mehrere Stunden im Rahmen der Einsatzvorbereitung, Durchführung der Kontrollmaßnahmen sowie der anschließenden beweissichernden Sachbearbeitung im Einsatz.
Im Zuge der Kontrolle wurden folgende Gegenstände sichergestellt:
- 66 Vapes und Liquids, die nicht zum Verkauf zugelassen waren,
- rund 200 mutmaßliche Plagiatsartikel, darunter Sonnenbrillen, Handtaschen, Kosmetikartikel und Bekleidung, (Sicherstellung durch die Polizei)
- darüber hinaus wurden 23 Parkverstöße (zugestellte Gehwege) ordnungsbehördlich geahndet.
Die weitere Bearbeitung der festgestellten Verstöße gegen steuer- und verbrauchsteuerrechtliche Vorschriften hinsichtlich der sichergestellten Vapes und Liquids erfolgt durch das Hauptzollamt Dortmund im Rahmen dessen originärer Zuständigkeit. Die sichergestellten Waren werden dem Hauptzollamt zur weiteren Durchführung der erforderlichen Ermittlungs- und Einziehungsverfahren übergeben.
Die strafrechtliche Bewertung und Bearbeitung der sichergestellten mutmaßlichen Plagiatswaren erfolgt durch die Polizei Recklinghausen.
Die Polizei beteiligte sich an dem Einsatz im Rahmen einer „PräsenzPlus“-Maßnahme. Mit "PräsenzPlus" ist die Polizei im Kreis Recklinghausen und in Bottrop regelmäßig und vielfältig im Einsatz, zum Beispiel als Ergänzung zum Streifendienst.
Die erneute Kontrollmaßnahme verdeutlicht, dass auf dem Trödelmarkt weiterhin ein Kontrolldruck erforderlich ist. Zwar zeigt sich insgesamt eine positive Entwicklung, dennoch belegen die aktuellen Feststellungen, dass weiterhin Verstöße gegen ordnungs-, steuer- und strafrechtliche Vorschriften begangen werden.
Die Stadt Oer-Erkenschwick wird deshalb auch künftig unangekündigte Schwerpunktkontrollen in koordinierter Zusammenarbeit mit der Polizei durchführen. Ziel ist es, den rechtmäßigen Handel zu fördern, Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen und Wettbewerbsverzerrungen durch den Vertrieb illegaler Waren konsequent zu unterbinden.